Sachverhalt:

 

Der Kooperationsrat hat am 30.06.2017 die Verwaltung einstimmig beauftragt, einen Vorschlag zur Interkommunalen Steuerung der Zentren- und Einzelhandels-entwicklung im Planungsverband zu erarbeiten und diesen dem Kooperationsrat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

Dieser Prozess soll durch eine zu bildende Steuerungsgruppe begleitet werden. Die Auftaktsitzung fand am 23.08.2017 statt.

 

Die Auftaktsitzung diente der gemeinsamen Orientierung zum weiteren Vorgehen, dem Sammeln wichtiger konzeptioneller Aspekte sowie erster Überlegungen zur Gestaltung des Prozesses. Ziel ist, den gemeinsamen Vorschlag dem Kooperationsrat vorzulegen. Die Steuerungsgruppe setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadt- und Gemeindeverwaltungen, der IHK des Saarlandes, der Landes-planungsbehörde sowie der Regionalverbandsverwaltung zusammen. Die Prozess-begleitung hat die agl/ Saarbrücken übernommen.

 

Im Mittelpunkt der Auftaktsitzung stand eine erste Ideensammlung zum weiteren Vorgehen anhand von fünf Leitfragen.

 

·         Was erwarten die Mitglieder der Steuerungsgruppe vom Prozess?

·         Was sollte nicht passieren?

·         Was könnten Produkte (Ziele und Ergebnisse) des Prozesses sein?

·         Wie könnte der Prozess gestaltet werden?

·         Wie sollen die vorgesehenen Infoveranstaltungen geplant werden?

 

Dabei wurden in erster Linie rahmengebende, konzeptionelle Fragen diskutiert, aber auch bereits konkretere inhaltliche Aspekte festgehalten.

 

Es bestand Konsens unter den Teilnehmenden, dass für ein schlüssiges Konzept neben gemeinsamen Zielen insbesondere Umsetzungswege und Steuerungs-instrumente (neu) zu definieren seien. Eine gemeinsame Positionierung im Regional-verband könne dazu beitragen, vorhandene Chancen und Potentiale besser zu nutzen, auch in Konkurrenz zu anderen Landkreisen, Rheinland-Pfalz oder Frankreich. So ließe sich zudem die Standortattraktivität für mögliche Inverstoren steigern. Durch die Erarbeitung von „Zielsicherungsinstrumenten“ und gemeinsamen Leitlinien können (Ziel)Konflikte auf der regionalen Ebene des Planungsverbandes zukünftig besser bewältigt werden.

 

Die Infoveranstaltungen sollen in gleicher Form in drei Teilräumen durchgeführt werden. Dabei können auch spezifischere kommunale Probestellungen und Rückfragen ausführlicher diskutiert werden. Allerdings soll darauf geachtet werden, die regionale bzw. interkommunale Perspektive zu betonen und ausreichend zu transportieren. Diese sollen in der zweiten Oktoberhälfte bzw. Anfang November stattfinden.

 

Die nächste Sitzung der Steuerungsgruppe findet im Anschluss daran Mitte November statt.