Regionalversammlung 20.07.2023

Zeit: 15:06-16:02 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - öffentlicher Teil vom 25.05.2023 0227/2023 
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2Einwohnerfragestunde    
Informationsvorlagen    
3Wahlleiter und stellvertretender Regionalverbandswahlleiter für die Kommunalwahl 2024 0240/2023 
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4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, hier: Neubenennung 0223/2023 
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5Vorstellung der Strom- und Wärmeverbrauchsentwicklung des Regionalverbandes Saarbrücken 2020-20230225/2023   
Beratung und Beschlussfassung    
6Bildung von Wahlbereichen für die Wahl der Regionalversammlung 2024 0241/2023 
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7Änderung der Geschäftsordnung, hier: Änderung des § 9 Abs. 4 0419/2022 
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8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, hier: Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes 0256/2023 
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9Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar 0258/2023 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 306 KB Vorlage 306 KB
10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, hier: EuRegio-Rat 0259/2023 
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11Öffentlich-rechtliche Vereinbarung des Regionalverbandes Saarbrücken mit der Landeshauptstadt Saarbrücken über die Delegation der Aufgaben und Befugnisse der Unterbringungsbehörde des Regionalverbandes Saarbrücken – für den Bereich der Gewährleistung0237/2023   
12Errichtung eines weiteren Standortes einer Förderschule Geistige Entwicklung im Regionalverband Saarbrücken in den bisherigen Räumlichkeiten der Kinder- und Jugendpsychiatrie Kleinblittersdorf der SHG, gemäß § 40 Abs 1 i. V. m. § 37 Abs. 1 SchoG0254/2023   
13Ausschreibung digitale schwarze Bretter an verschiedenen Schulen des Regionalverbandes Saarbrücken 0250/2023 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 247 KB Vorlage 247 KB
14EU-weites-offenes Vergabeverfahren Energielieferverträge 2024 und 2025 0251/2023 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 239 KB Vorlage 239 KB
15Zuwendungsverträge über die Weiterführung der Arbeit der drei Beratungsstellen bei sexuellem Missbrauch, SOS, PHÖNIX und NEUE WEGE für die Förderjahre 2023 bis 2025 0232/2023 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 260 KB Vorlage 260 KB
16Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung für ein Kooperationsmodell Schule – Jugendhilfe an der staatlichen Förderschule soziale Entwicklung Saarbrücken 0255/2023 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 248 KB Vorlage 248 KB
17Satzung Kindertagespflege 2024ff nebst Anlagen sowie Einmalzahlung an aktive Kindertagespflegepersonen im zweiten Halbjahr 2023 0263/2023 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 246 KB Vorlage 246 KB
18Maßnahmen zur Umsetzung des Kitaqualitätsgesetzes und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung des Kitaqualitätsentwicklungsgesetzes 0277/2023 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 240 KB Vorlage 240 KB
19Anpassung der Honorare der Familienhebammen und Familien-Gesundheits- und Kinderkrankenpflegende (FGKiKP) im Bereich Frühe Hilfen 0276/2023 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 233 KB Vorlage 233 KB
20Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Land und Regionalverband Saarbrücken zur Umsetzung des ÖGD-Paktes Teil C. 0279/2023 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 232 KB Vorlage 232 KB
21Zuwendungsvertrag zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und dem Mountainbikeverein Saarbrücken e.V.0105/2023   
22Beantragung einer Zuschussförderung zur Einführung eines Energiemanagements für den Regionalverband Saarbrücken0264/2023   
23Folgerichtlinie mit Laufzeit 01.08.2023 bis 31.07.2025 – zur Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres in Kindertageseinrichtungen im Rahmen zusätzlicher Aufnahmen vom 13.12.2018 0100/2023 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 244 KB Vorlage 244 KB
24Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)    
Nicht öffentlicher Teil:
25Niederschrift der Sitzung der Regionalversammlung - nichtöffentlicher Teil vom 25.05.2023   
Beratung und Beschlussfassung   
26Personalangelegenheiten   
26.1Personalangelegenheiten   
27Teilweise Umverteilung von Investitionsmitteln zur “Energetischen Sanierung: Dach, Fenster, Außentüren, Erneuerung Regenrinnen und Fassadenanstrich“ des Gymnasiums am Schloss aus dem Haushaltsjahr 2023   
28Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)