Regionalverbandsausschuss 23.05.2013

Zeit: 15:05-15:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Beratung und Beschlussfassung    
1Förderung des Brandschutzes und der Technischen Hilfe; hier: Zuschuss für die Landeshauptstadt Saarbrücken für die Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) 0155/2013 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 94 KB Vorlage 94 KB
Dokument anzeigen: Feuerschutzsteuer Dateigrösse: 623 KB Feuerschutzsteuer 623 KB
2Kooperationsvereinbarung mit der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft im Rahmen des Projektes der Montag Stiftung "Inklusion vor Ort" 0119/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 97 KB Vorlage 97 KB
Dokument anzeigen: Endf.Koop Dateigrösse: 73 KB Endf.Koop 73 KB
3Vergabe von Zuschüssen an die Kreisverbände und für die Präsentations- und Verkaufsausstellung Warndtprodukte0157/2013   
4Förderung einer Gesundungs- und Erhaltungskalkung0158/2013   
5Gewährung von Pauschalzuschüssen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege im Jahr 20130147/2013   
6Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen
- Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e.V., Saarbrücken –
0148/2013   
7Vereinbarung über die Zusammenarbeit des Regionalverbandes Saarbrücken mit dem Mieterverein Saarbrücken e.V.0149/2013   
8Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)    
Nicht öffentlicher Teil:
Informationsvorlagen   
9Information über Ermäßigungen bzw. Befreiung von Entgelten   
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen   
10Jahresabschluss 2011 des Kultur- und Bildungswerkes   
11Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2012 des Kultur- und Bildungswerkes   
12Resolution zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Flüchtlingen in der Landesuaufnahmestelle Lebach   
13Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zusammenarbeit der schulpsychologischen Dienste im Krisenfall   
Vorberatungen   
14Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss   
15Übernahme einer Ausfallbürgschaft   
16Bewerbung des Regionalverbandes als "Fairtrade-Region"   
Beratung und Beschlussfassung   
17Verlängerung der Maßnahme „Agentur für Lernförderung“ im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets   
18Personalangelegenheiten   
18.1Höhergruppierung von Entgeltgruppe 10 TVöD nach Entgeltgruppe 11 TVöD   
18.2Personalangelegenheiten   
18.3Personalangelegenheiten   
18.4Personalangelegenheiten   
18.5Einstellung eines stellvertretenden Abteilungsleiters beim Fachdienst 60   
18.6Personalangelegenheit   
19Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)