Regionalverbandsausschuss 06.12.2018

Zeit: 15:03-15:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Beratung und Beschlussfassung
1	Förderung eines Modellprojektes gem. § 45c Abs. 5 SGB XI in Saarbrücken-Brebach in den Jahren 2019 bis 2021			0326/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 230 KB
2	Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e.V., Saarbrücken -			0360/2018
3	Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Förderung des Diakonischen Zentrums Völklingen im Jahr 2018			0361/2018
4	Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Förderung der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im Saarland - Träger: Landesvereinigung Selbsthilfe e.V. - Früher: Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e.V.			0362/2018
5	Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen - Förderung des Sozialkaufhauses im Stadtteil Burbach - Träger: Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB)			0363/2018
6	Zuwendungsvertrag für die Betreuungskosten der Frauenhäuser im Saarland (01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2021)			0366/2018
7	Änderung des Gesellschaftsvertrages der IKS IndustrieKultur Saar GmbH			0386/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 284 KB 2001-09-27_GesV_IKS 1 MB Vertragsentwurf_IKS_03-12-2018 25 KB
8	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Tourismus Zentrale Saarland GmbH			0387/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB Gesellschaftsvertrag_TZS_03-12-2018 2 MB Vertragsänderung_TZS_03-12-2018 59 KB
9	Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)
Nicht öffentlicher Teil:
	Vorberatungen
10	Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Gemeinschaftsschule Riegelsberg und weitere Sanierungsmaßnahmen im Bestandsgebäude
11	Rechtsangelegenheit
12	Neue Vergaberichtlinien
13	Förderung nach § 16i SGB II, Co-Finanzierung aus dem Haushalt des Regionalverbandes
14	Auflösung der Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied GmbH (EGQ)
	Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen
15	Prüfung des Jahresabschlusses 2016
16	Förderrichtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken für Seniorenbegegnungsstätten und ähnliche Einrichtungen
17	Änderung der "Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken zur Beauftragung seiner Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 SGB XII und zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe von Seniorinnen und Senioren"
18	Antrag auf Umbenennung des Kaufmännischen Berufsbildungszentrum Saarbrücken-Halberg
19	Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten
20	Kooperationsverträge über die Weiterführung der drei Großtagespflegestellen (Mühlenviertel, Eschberg, Malstatt) der Lebenshilfe Dienste gGmbH.
21	Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres in Kindertageseinrichtungen im Rahmen zusätzlicher Aufnahmen
22	Erhöhung der Geldleistung für Tagespflegepersonen
23	Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO i.V.m §§ 80 SGB X / 61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche
24	Umlageentwicklung im Zweckverband Regionalentwicklung Warndt
	Beratung und Beschlussfassung
25	Personalangelegenheiten;
26	Personalangelegenheiten
26.1	Einstellung einer Koordinatorin für grenzüberschreitende Wirtschaftsentwicklung
26.2	Personalangelegenheiten
26.3	Personalangelegenheiten
26.4	Personalangelegenheiten
26.5	Personalangelegenheit
26.6	Personalangelegenheit
27	Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)