Regionalverbandsausschuss 04.04.2019

Zeit: 15:06-15:17 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)    
Nicht öffentlicher Teil:
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen    
2Förderung von Blumenwiesen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2019   
3Fußgängerbrücke zwischen Hanweiler und Welferding - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2019   
4Busbeschleunigungskonzept erstellen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019   
5Förderung privater Schulträger nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz KInvFG   
6Umnutzung der Graf-Ludwig-Gemeinschaftsschule im Warndt, Außenstelle Emmersweiler, zur Förderschule Geistige Entwicklung - Stand der Planung und Kostenberechnung   
7Richtlinie des Regionalverbandes Saarbrücken zur Förderung von Ersatzbeschaffungen in der Kindertagespflege   
8Zweiter Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO i.V.m §§ 80 SGB X / 61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche   
9Weitere Kooperation mit dem SKF im Bereich der Bereitschaftspflege   
10Antrag auf Umbenennung des Berufsbildungszentrums Völklingen   
Vorberatungen    
11Mietangelegenheiten   
12Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie   
Beratung und Beschlussfassung    
13Übertragung der Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsschule Saarbrücken-Güdingen Herstellung des Benehmens gem. § 21 Abs. 3 Schulordnungsgesetz   
14Personalangelegenheiten    
14.1Personalangelegenheiten   
14.2Personalangelegenheiten   
14.3Personalangelegenheit   
15Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Saarbrücken 2017   
16Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)