Regionalverbandsausschuss 29.10.2020

Zeit: 15:06-16:44 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)    
Nicht öffentlicher Teil:
Vorberatungen    
2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Erhöhung des Mittelansatzes für alle Schulen des Regionalverbandes Saarbrücken im Kalenderjahr 2020   
3Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021, Investitionsprogramm 2021 - 2024 und Stellenplan für 2021   
4Resolution: Die kommunale Familie steht zusammen: Gemeinsam sichern wir das Berta-Bruch-Tierheim in Saarbrücken   
5Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit in außergewöhnlichen Notlagen nach § 51 a KSVG   
Beratung und Beschlussfassung    
6Übertragung der Schulleiterstelle an der Schule Förderschule geistige Entwicklung in Emmersweiler; Herstellung des Benehmens gem. § 21 Abs. 3 Schulordnungsgesetz   
7Personalangelegenheiten    
7.1Personalangelegenheiten   
7.2Personalangelegenheiten   
7.3Personalangelegenheit   
7.4Personalangelegenheit   
8Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)