Regionalverbandsausschuss 25.03.2021

Zeit: 15:05-16:41 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift und der gefassten Beschlüsse der Sitzung des Notausschusses vom 11.02.2021, hier: öffentlicher Teil 0030/2021 
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2Einwohnerfragestunde    
Informationsvorlagen    
3Anordnung des Regionalverbandsdirektors in dringenden Fällen für das HH-Jahr 2021 (§ 180 Abs.1 i. V. m. § 213 Abs. 6 KSVG), hier: erhebliche überplanmäßige Aufwendungen auf dem Produktkonto 21012.082217 FD 40 Haushaltsjahr 2021 für die – Beschaffungschulgebundener mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler im Leistungsbezug nach SGB0054/2021   
4Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen "Tätigkeitsbericht Behindertenbeauftragter" 0938/2020 
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Beratung und Beschlussfassung    
5Regelung eines Petitionsrechts in der Geschäftsordnung, hier: Verwaltungsvorschlag 0024/2021/1 
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6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einrichtung eines Bürgerbeteiligungsportals 0025/2021 
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7Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendverbände
- Junge Union, Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Land
- Jungsozialisten, Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Land
- Linksjugend, Kreisverband Saarbrücken
- Junge Liberale, Bezirksverband Saarbrücken
- Grün-Alternative-Jugend Saar, Kreisverband Saarbrücken
1005/2021 
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8Errichtung einer Europäischen Schule Saarland-Versuchsschule hier: Herstellung des Einvernehmens nach § 40 Schulordnungsgesetz 0035/2021 
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9Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und der Landeshauptstadt Saarbrücken zur Entwicklung und zum Betrieb einer Europäischen Schule0047/2021   
10Anteilige Übernahme von ungedeckten Kosten zur Investitionsmaßnahmen Ausbau der Kita Mariä Heimsuchung Heusweiler in das Pastor-Burger-Heim 0034/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 298 KB Vorlage 298 KB
11Vierter Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO i. V. m. §§ 80 SGB X/ 61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche 0036/2021 
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12Folgerichtlinie mit Laufzeit 01.08.2021 bis 31.07.2023 – zur Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres in Kindertageseinrichtungen im Rahmen zusätzlicher Aufnahmen vom 13.12.2018 0060/2021 
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13„Richtlinie des RV SB zur Gewährung von Mietkostenzuschüssen in der Kindertagespflege für private Kindertages- und Großtagespflegestellen in angemieteten oder bereitgestellten, ausschließlich für die Betreuung von Kindern genutzten Räumlichkeiten“ 0062/2021 
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14Träger für die pädagogischen Fachkräfte an der Europäischen Schule Saarland 0063/2021 
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15Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes Regionalentwicklung Warndt0058/2021   
16Errichtung eines Anbaus in Modulbauweise an das Gebäude IIIA zur Deckung des zusätzlichen Raumbedarfs durch den Umzug der Außenstelle Paul Schmook zur Hauptstelle TG BBZ 2 Mügelsberg0042/2021   
17Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)    
Nicht öffentlicher Teil:
18Genehmigung der Niederschrift und der gefassten Beschlüsse der Sitzung des Notausschusses vom 11.02.2021, hier: nichtöffentlicher Teil   
19Auftragserweiterung zur Anschaffung von mobilen Endgeräten für förderbedürftige Schüler und Schülerinnen   
20Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)