Regionalversammlung 27.05.2021

Zeit: 15:05-16:24 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Einführung und Verpflichtung eines Regionalversammlungsmitgliedes 0095/2021 
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2Genehmigung der Niederschrift und der gefassten Beschlüsse der Sitzung des Notausschusses vom 25.03.2021, hier: öffentlicher Teil 0096/2021 
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3Einwohnerfragestunde    
Informationsvorlagen    
4Stand der Digitalisierung in der Verwaltung 0194/2021 
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Beratung und Beschlussfassung    
5Umbesetzung in Ausschüssen    
5.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, hier: Neubenennung 0130/2021 
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5.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbesetzung in Ausschüssen und weiteren Gremien, hier: Wahlverfahren 0128/2021 
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5.3Umbesetzung im Volkshochschulbeirat - Wahl eines neuen Mitglieds und dessen Stellvertreter/in 0037/2021 
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6Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Unterzeichnung der Resolution Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland 0156/2021 
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7Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Verabschiedung einer Resolution für eine bürgernahe Ausländerbehörde in der Landeshauptstadt Saarbrücken 0092/2021 
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8Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Saarbrücken 2019 0126/2021 
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9Klimaschutzmanagement für den Regionalverband Saarbrücken - Antragstellung im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundes ("Kommunalrichtlinie")0158/2021   
10Aktualisierung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Regionalverband Saarbrücken0157/2021   
11Umsetzung der in der AG Große Baumaßnahmen befürworteten Aufgaben0153/2021   
12Antrag auf Zustimmung zum Kauf einer Grundstücksteilfläche - Gemarkung St. Johann, Flur 26, Flurstück 50/7 0197/2021 
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13Ausschreibung eines landesweiten Rahmenvertrages für mobile Endgeräte mit Zubehör und Lizenzen in zwei Varianten für Lehrer und Schüler0179/2021   
14Errichtung von weiteren temporären Klassenräumen an der Grundschule Mellin 0184/2021 
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15Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Völklingen über die gegenseitige Nutzung der Hermann-Neuberger-Sporthalle Völklingen und der Warndthalle Ludweiler0107/2021   
16Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Püttlingen und dem Regionalverband Saarbrücken über eine Zusammenarbeit im Bereich der IT-Dienstleistungen 0132/2021 
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17Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Riegelsberg für die Finanzierung der Bau- und Einrichtungskosten des Ergänzungstraktes an der Grund- und Gemeinschaftsschule Riegelsberg0134/2021   
18Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Saarlouis zur Implementierung eines Fachverfahrens 0113/2021 
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19Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme des fehlenden Landesanteils an den Finanzierungskosten der dringend anstehenden Sanierungsmaßnahmen in der Kita Pastor Hein zwischen der katholischen Kirchengemeinde Herz Jesu Sulzbach-Altenwald, der Stadt S ulzbach und dem Regionalverband Saarbrücken sowie Verzicht auf eine Rückforderung 0110/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 234 KB Vorlage 234 KB
20Kooperationsvertrag über den Einsatz des pädagogischen Personals an der Europäischen Schule Saarland 0112/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 220 KB Vorlage 220 KB
21Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Jobcenter des Regionalverbandes Saarbrücken und dem Regionalverband Saarbrücken (Fachdienst Jugendamt) 0115/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 227 KB Vorlage 227 KB
22Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen den Aufgabenzugriff des Bundes auf die Kommunen im SGB XII, hier: Regelung des § 144 SGB XII im Rahmen des Sozialschutzpakets III, in Kraft getreten zum 01.04.2021, i. V. m. § 3 Abs. 2 SGB XII 0202/2021 
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23Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)    
Nicht öffentlicher Teil:
24Genehmigung der Niederschrift und der gefassten Beschlüsse der Sitzung des Notausschusses vom 25.03.2021, hier: nichtöffentlicher Teil   
Informationsvorlagen    
25Anordnung des Regionalverbandsdirektors in dringenden Fällen für das HH-Jahr 2021 (§ 180 Abs.1 i. V. m. § 213 Abs. 6 KSVG)   
Beratung und Beschlussfassung    
26Mietangelegenheit   
27Errichtung, Ausbau und Sanierung von Bauteilen an der Gemeinschaftsschule Quierschied   
28Umnutzung von Investitionsmitteln aus dem Haushalt 2021   
29Personalangelegenheiten    
29.1Personalangelegenheiten   
30Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)