Regionalverbandsausschuss 10.03.2022

Zeit: 15:07-16:23 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Informationsvorlagen    
1Festlegung der Aufnahmekapazitäten der öffentlichen Gemeinschaftsschulen und Gymnasien für das Schuljahr 2022/2023 hier: evtl. Abweichungen von der grundsätzlich festgelegten maximalen Zügigkeit0045/2022   
2Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)    
Nicht öffentlicher Teil:
Informationsvorlagen    
3Erweiterung der kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen den Aufgabenzugriff des Bundes auf die Kommunen im SGB XII, hier: Regelung des § 144 SGB XII im Rahmen des Sozialschutzpakets III   
4Informationen zum aktuellen Stand hinsichtlich Corona im Regionalverband   
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen    
5Gestattungsvertrag für den Weiterbetrieb einer Photovoltaikanlage auf dem KBBZ Sbr.-Halberg mit der Raiffeisen Bürger-Energiegenossenschaft Bliesgau eG   
6Konzept zur Müllvermeidung an Schulen des Regionalverbandes Saarbrücken   
7Abschluss einer Kooperations- und Zuwendungsvereinbarung mit dem Caritasverband für Saarbrücken und Umgebung e.V. betreffend die Finanzierung der Psychosozialen Beratungsstellen in Saarbrücken und Völklingen ab 2022   
8Beauftragung zur Stellung von Zuwendungsanträgen nach dem Kommunalen Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit für die Förderung zielgruppenspezifischer Interventionen in der lebensweltbezogenen Gesundheitsförderung und Prävention   
9Kooperationsvereinbarung zum Projekt "Freizeit-touristische Inwertsetzung des Hoferkopfes in Kooperation mit der Stadt Friedrichsthal"   
Vorberatungen    
10Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen "Bau einer eigenen Schulküche im Rahmen des Bildungscampus Füllengarten"   
11Aktueller Stand des Projektes: „Sanierung und Teilersatzneubau der Marie-Curie-Schule BBZ Völklingen“ und weiteres Vorgehen   
Beratung und Beschlussfassung    
12Personalangelegenheiten    
12.1Personalangelegenheiten   
12.2Personalangelegenheiten;   
12.3Personalangelegenheiten;   
12.4Personalangelegenheiten;   
12.5Personalangelegenheit   
12.6Personalangelegenheiten   
12.7Personalangelegenheit   
12.8Personalangelegenheit   
12.9Personalangelegenheit   
12.10Personalangelegenheiten   
12.11Personalangelegenheiten   
12.12Personalangelegenheiten   
12.13Personalangelegenheiten   
12.14Personalangelegenheiten   
12.15Personalangelegenheiten   
13Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)