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Name:0049/2022  
Art:Informationsvorlage  
Datum:01.02.2022  
Betreff:Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung im Kooperationsrat und in der Trägerversammlung des Jobcenters, hier: Neubenennung
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Sachverhalt:

 

Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 26.01.2022 beantragt, o.g. Umbesetzungen in Gremien aufgrund des Wechsels an der Fraktionsspitze der Fraktion vorzunehmen.

 

Gemäß § 211 Abs. 1 S. 4 KSVG kann jede in der Regionalversammlung vertretene Fraktion ein Mitglied mit beratender Funktion in den Kooperationsrat entsenden.

 

Die Mitglieder der Trägerversammlung werden gem. §§ 209 i. V. m. 172 Abs. 3 S. 1 i. V. m. 48 Abs. 2 S. 4 KSVG von den jeweiligen Gruppierungen / Fraktionen entsprechend der von der Regionalversammlung festgestellten Sitzverteilung benannt.

 

Die Regionalversammlung nimmt nachfolgende Änderungen der SPD-Fraktion in den nachfolgend genannten Gremien zur Kenntnis:

 

Kooperationsrat:

 

Dr. Stephan Schmidt für Volker Schmidt

 

Trägerversammlung des Jobcenters:

 

                                    Dr. Stephan Schmidt für Volker Schmidt