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Name:0064/2022  
Art:Informationsvorlage  
Datum:14.02.2022  
Betreff:Umgang mit Flächen im Regionalverband Saarbrücken vor dem Hintergrund der Anforderungen des Klimaschutzes (Erneuerbare Energien)
 

Sachverhalt:

 

Spätestens seit Einführung des EEG im Jahr 2000 ist es ein erklärtes politisches Ziel in Deutschland, den Anteil des aus erneuerbaren Quellen erzeugten Stroms maßgeblich zu erhöhen. Die politischen Ausbauziele und damit in Verbindung stehende Steuerungsinstrumente wurden seitdem auf Bundes- wie Länderebene häufig verändert bzw. angepasst. In der aktuellen Fassung des EEG (2021) sollen bis 2030 65%, bis spätestens 2050 sogar 100% des Stromes aus erneuerbaren Quellen erzeugt werden.

In diesem Zuge sind auch die kommunalen Gebietskörperschaften, darunter die Verwaltung des Regionalverbandes seit einigen Jahren damit konfrontiert und befasst, im Rahmen ihrer Aufgabenfelder einen angemessenen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten.

Im Bereich der Regionalentwicklung und Planung zählen dazu im Wesentlichen Flächennutzungsplan-relevante Projekte zur räumlichen Steuerung großflächiger Photovoltaik-Freiflächenanlagen sowie „raumbedeutsamer“ Windenergieanlagen. Darüber hinaus wurden in der Vergangenheit jedoch auch die PV-Potenziale auf Dachflächen im Regionalverband untersucht und ein Klimaschutzkonzept für den Regionalverband erstellt, welches u.a. die regionalen Ausbaupotenziale im erneuer-baren Stromsektor betrachtete.

Vor dem Hintergrund der jüngeren politischen Diskussionen und Zielvorhaben auf Bundes- und Landesebene sowie aus Anlass einer kurzfristigen themenspezifischen Anfrage im Vorfeld sowie innerhalb der Bürgermeisterbesprechung vom 04.02.2022 gibt die Verwaltung einen erläuternden Überblick über bislang planerisch vorbereitete oder in Studien identifizierte Potenziale und den derzeitigen Stand des Ausbaus der Erneuerbaren Energieträger auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken sowie bestehende Ausbau-Hemmnisse.

 

Nachfolgende Tabelle veranschaulicht in groben Zügen die bereits in der o.g. Bürger-meisterbesprechung mündlich skizzierte – weiter erläuterungsbedürftige - aktuelle Situation: