Regionalversammlung 07.04.2022

Zeit: 15:01-15:46 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Niederschrift der Sitzung öffentlicher Teil vom 10.02.2022 0068/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 219 KB Vorlage 219 KB
2Einwohnerfragestunde    
Beratung und Beschlussfassung    
3Gemeinsame Resolution der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, DIE LINKE, B"90/Die Grünen und AfD für Frieden und Freiheit in der Ukraine und Solidarität mit den Geflüchteten 0139/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 256 KB Vorlage 256 KB
4Erweiterung der kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen den Aufgabenzugriff des Bundes auf die Kommunen im SGB XII, hier:
zum 10.06.2021 im Rahmen des Teilhabestärkungsgesetzes in Kraft getretene Regelungen der §§ 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 lit. g und h,Abs. 2 Nr. 3 und 4, 64j und 64k SGB XII i.V.m. § 3 Abs. 2 Satz 1 SGB XII
0083/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 444 KB Vorlage 444 KB
5Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendverbände
- Junge Union, Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Land
- Jungsozialisten, Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Land
- Linksjugend, Kreisverband Saarbrücken
- Junge Liberale, Bezirksverband Saarbrücken
- Grün-Alternative-Jugend Saar, Kreisverband Saarbrücken
0059/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 232 KB Vorlage 232 KB
6Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Saarbrücken 2020 0107/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 212 KB Vorlage 212 KB
7Gestattungsvertrag für den Weiterbetrieb einer Photovoltaikanlage auf dem KBBZ Sbr.-Halberg mit der Raiffeisen Bürger-Energiegenossenschaft Bliesgau eG0053/2022   
8Konzept zur Müllvermeidung an Schulen des Regionalverbandes Saarbrücken0058/2022   
9Pflegestützpunkte im Regionalverband Saarbrücken - Sonderumlagen zur Umsetzung der technischen Anforderungen der Richtlinie zur Pflegeberatung nach § 7a SGB XI 0081/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 640 KB Vorlage 640 KB
10Zuwendungsvertrag für die Betreuungskosten der Frauenhäuser im Saarland0082/2022   
11Erhöhung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege ab dem 01.04.2022 0099/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 225 KB Vorlage 225 KB
12Kooperationsvertrag über die Großtagespflegestelle „Krümelkiste“, Fischbacher Str. 100, 66287 Quierschied in Trägerschaft der Gemeinde Quierschied 0103/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 227 KB Vorlage 227 KB
13Abschluss einer Kooperations- und Zuwendungsvereinbarung mit dem Caritasverband für Saarbrücken und Umgebung e.V. betreffend die Finanzierung der Psychosozialen Beratungsstellen in Saarbrücken und Völklingen ab 20220030/2022   
14Beauftragung zur Stellung von Zuwendungsanträgen nach dem Kommunalen Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit für die Förderung zielgruppenspezifischer Interventionen in der lebensweltbezogenen Gesundheitsförderung und Prävention0039/2022   
15Änderung der Richtlinien zur Vergabe des Kulturpreises des Regionalverbandes Saarbrücken0105/2022   
16Kooperationsvereinbarung zum Projekt "Freizeit-touristische Inwertsetzung des Hoferkopfes in Kooperation mit der Stadt Friedrichsthal"0066/2022   
17Mitgliedschaft des Regionalverbandes in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK)0121/2022   
18Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)    
Nicht öffentlicher Teil:
19Niederschrift der Sitzung nichtöffentlicher Teil vom 10.02.2022   
Beratung und Beschlussfassung   
20Aktueller Stand des Projektes: „Sanierung und Teilersatzneubau der Marie-Curie-Schule BBZ Völklingen“ und weiteres Vorgehen   
21Personalangelegenheiten   
Informationsvorlagen    
22Für seine Gesundheit ist doch wohl jeder selbst verantwortlich, oder? - Betriebliches Gesundheitsmanagement im Regionalverband Saarbrücken und wozu es wirklich gut ist.   
23Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)